3003

Die Eidgenössische Finanzkontrolle ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes. Sie ist in ihrer Prüfungstätigkeit nur der Bundesverfassung und dem Gesetz verpflichtet. Sie unterstützt: die Bundesversammlung bei der Ausübung ihrer verfassungsmässigen Finanzkompetenzen sowie ihrer Oberaufsicht über die eidgenössische Verwaltung und Rechtspflege; den Bundesrat bei der Ausübung seiner Aufsicht über die Bundesverwaltung. Die Eidgenössische Finanzkontrolle ist im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften selbständig und unabhängig. Sie legt jährlich ihr Revisionsprogramm fest und bringt dieses der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte und dem Bundesrat zur Kenntnis. Sie kann die Übernahme von Sonderaufträgen ablehnen, wenn diese die Abwicklung des Revisionsprogrammes gefährden. Administrativ ist die Eidgenössische Finanzkontrolle dem Eidgenössischen Finanzdepartement beigeordnet. Die Eidgenössische Finanzkontrolle übt die Finanzaufsicht nach den Kriterien der Ordnungsmässigkeit, der Rechtmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit aus. Sie besorgt insbesondere die Revision der Verwaltungseinheiten, einschliesslich der Buchhaltungen und der Bestände. Sie nimmt Kontrollmandate bei internationalen Organisationen wahr.

Vorbereitung der Erlasse über die Erfindungspatente, die gewerblichen Muster und Modelle, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und anderen öffentlichen Kennzeichen sowie der übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, soweit nicht andere Verwaltungseinheiten des Bundes zuständig sind; Vollzug der Erlasse der Spezialgesetzgebung; Beratung des Bundesrates und der übrigen Bundesbehörden im gemeinwirtschaftlichen Bereich in Fragen des Geistigen Eigentums; Vertretung der Schweiz im Rahmen von internationalen Organisationen und Übereinkommen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Beteiligung an der technischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums; Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Informationen über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme, Schutztitel und über den Stand der Technik.

La fondation a pour but de décerner chaque année un prix au savant suisse ou domicilié en Suisse ou à la savante suisse ou domiciliée en Suisse dont les travaux de nature scientifique, qu'il s'agisse d'inventions, de découvertes ou d'études, ont été les plus utiles, particulièrement ceux qui intéressent la vie humaine.

Die Anstalt bezweckt die Förderung der wissenschaftsbasierten Innovation im Interesse von Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz. Die Anstalt kann mit ausländischen Förderorganisationen oder Förderstellen Kooperationen bei grenzüberschreitenden Innovationsprojekten eingehen. Sie kann sich im Rahmen der Vorgaben der strategischen Ziele des Bundesrates an nicht gewinnorientierten privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Rechtsträgern beteiligen.

Trägerschaft des Reservates des Schweizerischen Nationalparks im Engadin und Münstertal im Kanton Graubünden, in dem die Natur vor allen menschlichen Eingriffen geschützt und namentlich die gesamte Tier- und Pflanzenwelt ihrer natürlichen Entwicklung überlassen wird. Es sind nur Eingriffe gestattet, die unmittelbar der Erhaltung des Parks dienen. Der Nationalpark ist der Allgemeinheit zugänglich, soweit es die Parkordnung zulässt. Er soll Gegenstand dauernder wissenschaftlicher Forschung sein.

Unterstützung professioneller schweizerischer Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Musikschaffender und bildender Kunstschaffender, die sich in einer finanziell schwierigen Situation befinden. Die Stiftung ist im Rahmen der Zwecksetzung in der ganzen Schweiz tätig. Die Stiftung hat keinen Erwerbszweck und erstrebt keinen Gewinn.

Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Japan im kulturellen, akademischen und wissenschaftlichen Bereich. Die Stiftung hat gemeinnützigen Charakter und verfolgt keinerlei Erwerbszweck.

Weiterbildung der in der Schweiz tätigen voll- und nebenamtlichen Richter, Gerichtsschreiber, Staatsanwälte und Untersuchungsrichter; Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen; sie informiert über Veranstaltungen bestehender Institutionen und wirkt bei der Koordination der Tätigkeiten dieser Institutionen mit.

Der Verein bezweckt die Bekämpfung des Missbrauchs der Schweizer Herkunftsangabe (insbesondere die Bezeichnung "Swiss" und das Schweizer Kreuz) im Ausland. Er fördert den Informationsaustausch und die Entwicklung von Best Practices und koordiniert Interventionen zwischen dem privaten und öffentlichen Sektor sowie innerhalb dieser Sektoren wirksam und nachhaltig. Der Verein kann im eigenen Namen nur für branchenübergreifende oder andere Fälle intervenieren, in denen ein gemeinsames Interesse der Mitglieder besteht.

Der Verein bezweckt als kantonale Organisation der Arbeitswelt (OdA): Die Förderung der beruflichen Grund- und Weiterbildung im ICT-Bereich im Kanton Bern; die Weiterentwicklung der Bildungsgänge und die Erstellung von Instrumenten und Dokumenten, welche der beruflichen Bildung dienen; die Information und den Erfahrungsaustausch mit allen Akteuren der Berufsbildung, insbesondere mit Lehrbetrieben und Unternehmen; die Zusammenarbeit mit allen an der ICT-Ausbildung und der Berufsbildung beteiligen Akteuren, wie z.B. Lehrbetrieben, Berufsfachschulen, kantonalen und nationalen Behörden, Verbänden, Unternehmen und Institutionen oder weiteren an der beruflichen Bildung interessierten Personen; Massnahmen zur ICT-Nachwuchs- und Lehrstellenförderung. Der Verein führt im Auftrag des Mittelschul- und Berufsbildungsamts die überbetrieblichen Kurse und das Qualifikationsverfahren im Kanton Bern durch. Andere Kantone können ihm dieselben Aufgaben übertragen. Der Verein ist politisch neutral und nicht gewinnorientiert. Er kann alle Rechtsgeschäfte vornehmen, welche zur Erfüllung seiner Aufgaben nötig sind oder die Erreichung des Zwecks unterstützen. Er kann insbesondere Personal anstellen, Aufträge an Dritte erteilen, Gesellschaften gründen oder erwerben, Bankkredite aufnehmen und Bürgschaften erteilen.

Tätigkeit und Ziele des schweizerischen Literaturarchivs (SLA) bekannt zu machen und das Schweizerische Literaturarchiv in seinen Bestrebungen zu unterstützen, literarische Nachlässe im Bezug zur Schweiz zu sammeln, zu erhalten und zu erschliessen, und in der Oeffentlichkeit die lebendige Auseinandersetzung mit der Literatur zu fördern.

Förderung der interkantonalen und interkommunalen Zusammenarbeit in Bezug auf die Einrichtung und Verwaltung von Stand- und Durchgangsplätzen für die fahrende Bevölkerung der Schweiz; Förderung der interkantonalen und interkommunalen Zusammenarbeit in Bezug auf die Erleichterung der Berufsausübung der fahrenden Bevölkerung der Schweiz; Förderung der interkantonalen und interkommunalen Zusammenarbeit in Bezug auf die primäre, sekundäre und tertiäre Schulbildung der fahrenden Bevölkerung der Schweiz; Förderung der interkantonalen und interkommunalen Zusammenarbeit in Bezug auf allgemeine Massnahmen, welche zu einer Vergrösserung des Verständnisses für die Lebenssituation der fahrenden Bevölkerung in der Schweiz führen sowie zu deren Sicherung und Verbesserung beitragen. Zur Erbringung dieser Tätigkeit arbeitet die Stiftung mit den bestehenden Institutionen und Vereinigungen der Fahrenden und mit den Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden zusammen. Wenn für die Erfüllung bestimmter Aufgaben derartige Institutionen und Vereinigungen fehlen oder deren Mittel nicht ausreichen, kann die Stiftung eigene Aktionen durchführen. Zur Verfolgung des Zwecks kann die Stiftung Grundstücke oder Parzellen erwerben, mieten oder pachten, halten und veräussern, auf welchen sie Stand- und Durchgangsplätze betreibt oder betreiben lässt und diese der fahrenden Bevölkerung der Schweiz zur Verfügung stellt.

Die Stiftung bezweckt die Förderung der Information und der Diskussion über das schweizerische Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht sowie angrenzender Rechtsgebiete einschliesslich der für die Schweiz relevanten regionalen und internationalen Rechtsentwicklungen. Sie setzt ihre Mittel namentlich dafür ein, die Herausgabe einer aktuellen und wissenschaftlich hochstehenden (gedruckten und/oder elektronischen) Publikation in den betreffenden Rechtsgebieten zu gewährleisten. Die Stiftung kann weitere Massnahmen treffen oder sich an von Dritten getroffenen Massnahmen beteiligen, soweit es der Erreichung des Stiftungszwecks dient. Gewinn und Kapital sind ausschliesslich dem vorstehend genannten Zweck gewidmet. Erwerbszwecke sind ausgeschlossen.